Partei oder doch keine Partei?

127
views

Füssen. Die Berichterstattung in der Allgäuer Zeitung zum „Aufstand der Basis“ der Freien Wähler veranlasst die Freien Wähler Füssen zu einer Stellungnahme

Wenn es bei den Freien Wählern um die Frage: Partei oder nicht Partei? geht, gibt es in der Öffentlichkeit und auch in den Medien unterschiedliche Vorstellungen, so die Vorsitzende der Freien Wähler Füssen, Christine Fröhlich. Nicht ganz unschuldig daran seien die Freien Wähler selbst, die es versäumt haben, für klare Verhältnisse zu sorgen.

Freie und unabhängige Wählergemeinschaften, die sich nur auf Orts- und Kreisebene kommunalpolitisch engagieren, gebe es bundes- und bayernweit schon seit den 1950er Jahren.  Zum Teil haben sich diese zu Landesverbänden zusammengeschlossen, um auch einmal über den Tellerrand zu schauen und voneinander zu profitieren. In Bayern sei dies der Freie Wähler Landesverband Bayern (FW).

Verwirrend wurde es, als in Bayern 1997 auf einer Landesdelegiertenversammlung die mit knapper Mehrheit gefasste Entscheidung fiel, bei Landtagswahlen anzutreten: als Landesvereinigung Freie Wähler Bayern e.V. (FW). Diese vollkommen unabhängige Organisation, bei der man persönlich Mitglied werden muss, stelle aber aktuell nur Bezirks- und Landtagskandidaten zur Wahl. Spätestens seit dem bundes- und europaweitem Engagement könne man der FW-Vereinigung parteiähnliche Strukturen attestieren und ein Entfernen vom ursprünglichen Grundanliegen der Freien Wähler.

Praktisch sei die Situation bei den Freien Wählern folgende: Bleibt das Engagement auf den Ort beschränkt, genügt die Mitgliedschaft in einem Ortsverein z.B. bei den Freien Wählern Füssen e.V. (FWF). Will man im Kreis aktiv werden, muss man wiederum in einem völlig eigenständigen Verein z.B. den Freien Wählern Ostallgäu e.V. (FWO) Mitglied werden. Höhere Ambitionen erfordern eine weitere Mitgliedschaft in der Landesvereinigung der Freien Wähler e.V. (FW). Von „oben herab“ gäbe es jedoch keine Weisungsbefugnis oder einen einheitlichen Politikstil, etwa nach den Vorgaben des Bundes- und Landesvorsitzenden von Verband und Vereinigung, Hubert Aiwanger.

„Wir hier in Füssen sind sachorientiert, parteiunabhängig und gemeinnützig auf der kommunalen Ebene unterwegs. Wir haben unsere eigene Satzung und unsere politische Arbeit wie auch den Wahlkampf müssen wir mit den Mitgliedsbeiträgen vor Ort sowie Spenden aus der Bevölkerung finanzieren. Um unsere Unabhängigkeit und Eigenständigkeit hervorzuheben, haben wir deshalb seit kurzem ein eigenes Logo „Freie Wähler Füssen (FWF)” in den Farben des Füssener Stadtwappens gelb und schwarz gestaltet.” betont Christine Fröhlich. Weitere Informationen gebe es auf der eigenen Homepage www.freiewaehler-fuessen.de